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Forenregeln, Geltungsbereich, Hausrecht / Zuständigkeit / Rechtsstellung, Haftungsbeschränkung

Dies ist eine Diskussion über 'Forenregeln, Geltungsbereich, Hausrecht / Zuständigkeit / Rechtsstellung, Haftungsbeschränkung' in dem Interne Club Infos für alle Mitglieder Forum, Teil der Tablet-PC Forum Community Kategorie im Tablet Computer Club Forum; Übersicht: § 1 Geltungsbereich § 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand § 3 Pflichten als Foren-Nutzer § 4 Übertragung von Nutzungsrechten ...

  1. #1
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    Beitrag Forenregeln, Geltungsbereich, Hausrecht / Zuständigkeit / Rechtsstellung, Haftungsbeschränkung

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    Übersicht:

    § 1 Geltungsbereich
    § 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand
    § 3 Pflichten als Foren-Nutzer
    § 4 Übertragung von Nutzungsrechten
    § 5 Hausrecht / Zuständigkeit / Rechtsstellung
    § 6 Haftungsbeschränkung
    § 7 Laufzeit / Beendigung des Vertrags
    § 8 Kommerzielle Nutzung / Werbung
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  2. #2
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    Umgang miteinander

    Der generelle Umgangston sollte höflich und zuvorkommend gegenüber den anderen sein. Auch wenn es manchmal schwerfällt, freundlich zu bleiben – versuchen Sie es. Mit Höflichkeit kommt man meist weiter als mit unfreundlichen Worten.


    § 1 Geltungsbereich

    1. Für die Nutzung des Forums und Portals von Tablet Computer Club (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen. Die Nutzung des Forums ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

  3. #3
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    § 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

    1. Voraussetzung für die Nutzung des Forums ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular im Forum bekommen Sie eine Bestätigungsemail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Mit der Aktivierung Ihres Accounts durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Foren-Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).
    2. Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Forums als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen im Forum einstellen können.

    3. Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Forum. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Betreibers.

    4. Ihr Foren-Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten und Internetadressen als Benutzername (Nickname) sind nicht erlaubt.

    5. Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich vom Anbieter liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das Internet nicht abrufbar ist. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

    6. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrags nicht oder nicht unerheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer entsprechend über die Änderungen informieren.

    7. Sinn und Zweck des Forums ist ein an die Öffentlichkeit gerichteter "Markt der Meinungen". Es soll daher unter den Nutzern ein friedlicher und respektvoller Umgang ohne beleidigende Anfeindungen gepflegt werden.

  4. #4
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    § 3 Pflichten als Foren-Nutzer

    1. Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,

      • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
      • Ihr Thema mehrfach im Forum einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
      • Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Forum zu veröffentlichen;
      • Werbung im Forum ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext in der Signatur oder innerhalb von Beiträgen. Homepage-URLs und Adress- bzw. Kontaktdaten dürfen nur im Benutzer-Profil des Forums veröffentlicht werden.
      • Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

    2. Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln § 3 Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
      • Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
      • Ausspruch einer Abmahnung, Verwarnung oder
      • Sperrung des Zugangs zum Forum

    3. Der Anbieter ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.

    4. Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei zustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

  5. #5
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    § 5 Hausrecht / Zuständigkeit / Rechtsstellung

    1. Benutzer oder Mitglieder des Forensystems können bei Verstößen gegen das allgemein übliche Verhalten (Netiquette) oder bei Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen des Forensystems, sowie unnötiger Provokation, unsachlichen Themen, SPAM von der Teilnahme an Diskussionen oder der Nutzung des Forensystems ohne Angaben von Gründen zeitlich begrenzt oder ganz ausgeschlossen werden. Bei kleineren Verstößen oder Fehlverhalten werden jedoch im Regelfall zunächst Verwarnungen durch die Betreiber selbst oder die zuständigen Moderatoren ausgesprochen. Wir können ohne weitere Begründung die von Ihnen erstellten Beiträge/Themen entfernen, ebenso können wir ihnen ohne Begründung die Nutzung dieses Forums verwehren.

    2. Moderatoren sind keine Betreiber im Sinne des Rechts und der hier verwendeten Begriffsdefinition, sondern Mitglieder bzw. User mit erweiterten Benutzerrechten. Sie betreuen kostenlos und ehrenamtlich die ihnen von den Betreibern anvertrauten Foren und helfen bei der stichprobenartigen Kontrolle der eingestellten Beiträge mit. Es obliegt ihnen, für ihre Foren speziell an die Thematik angepasste Verhaltens- oder Nutzungsbedingungen zu erlassen, sofern diese nicht den allgemeinen Nutzungsbedingungen zuwiderlaufen. Moderatoren können in ihren Foren Mitgliedern zeitweilig die Schreibrechte entziehen, Beiträge korrigieren, löschen oder ausblenden. Der Zugang zum Forum und dessen Nutzung können in keiner Form verlangt, erklagt, oder anderweitig erzwungen werden. Es besteht somit kein Recht auf Mitgliedschaft bzw. Teilnahme.

  6. #6
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    § 6 Haftungsbeschränkung

    1. Der Anbieter des Forums übernimmt keinerlei Gewähr für die im Forum eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

    2. Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

  7. #7
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    § 7 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

    1. Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

    2. Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

    3. Der Anbieter ist nach Beendigung dieses Foren-Nutzungsvertrags berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzers auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.


    Quelle: Forenregeln von Juraforum.de

  8. #8
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    www.cyberport.de
    § 8 Kommerzielle Nutzung / Werbung

    1. Die kommerzielle Nutzung des Forensystems ist hiermit untersagt.

    2. Kommerzielle Werbung im Forensystem ist untersagt.

    3. Ausgenommen sind vom Betreiber oder den Moderatoren genehmigte Werbepartner.

Stichworte

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  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
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